Förderung der Stadt- und Straßenbahnen

Das Land unterstützt die Kommunen mit über einer Milliarde Euro für den Erhalt und die Instandsetzung der Straßen- und Stadtbahnen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Voussem: „Wir wollen den Öffentlichen Personennahverkehr attraktiv, aber vor allem funktionsfähig machen. Das sagen wir als NRW-Koalition auch in unserem Antrag, der morgen im Ausschuss besprochen wird. In den Städten sind die Stadt- und Straßenbahnen ein wichtiger und umweltfreundlicher Baustein der Mobilitätskette, vor allem für Pendlerinnen und Pendler.
Die Stadt- und Straßenbahnsysteme sind in die Jahre gekommen und stehen teilweise kurz vor dem Ausfall - da hilft ein bisschen rumschrauben nicht. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass der Verkehrsminister Mittel für eine grundständige Erneuerung der Straßen- und Stadtbahnnetze bereitstellt, und damit die Kommunen, die eigentlich für die Finanzierung zuständig sind, unterstützt.
Die 1 Mrd. Euro, die bis 2031 aus Mitteln der Bundes (Regionalisierungsmittel) und des Landes zur Verfügung gestellt werden sind ein deutliches Zeichen zur Stärkung des ÖPNV, insbesondere im Ruhrgebiet. Mit dem Erhalt sollen die Bahnen auch modernisiert werden – Stichwort „digitale Technik“ und auch das Problem der unterschiedlichen Spurbreiten können wir so endlich beseitigen.“

Hintergrund:
Das sogenannte Spiekermann-Gutachten im Auftrag des Verkehrsministeriums hat den Erneuerungsbedarf der Stadtbahn- und Straßenbahnnetze ermittelt. Es geht von einem Gesamtinvestitionsbedarf in die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnen von 2,6 Mrd. Euro bis 2031 aus. Zur Modernisierung der Netze gehört Beseitigung von bestehenden verkehrsrelevanten Systembrüchen. Laut Gutachten wurden drei Systembrüche ermittelt, die für rund 46 Mio. Euro beseitigt werden können. Die Landesregierung ist bereit, die Beseitigung dieser drei Brüche on Top mit einem Fördersatz von 90% zu fördern.

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