Europa muss sich verändern

Thomas Rachel MdB im Gespräch mit dem belgischen Botschafter

Auf Einladung des CDU Kreisvorsitzenden Thomas Rachel MdB kamen der belgische Botschafter in Deutschland, S.E. Ghislain D'hoop und 130 interessierte Bürger und Bürgerinnen im Kreishaus in Düren zusammen. Im offenen Dialog wurde über die Frage „Wohin steuert Europa?“ diskutiert.

In der Vergangenheit bestand der Erfolg der Europäischen Union (EU) vor allem darin, dass Grenzen abgebaut und hinderliche Regelungen abgeschafft wurden. So ist der größte Binnenmarkt der Welt entstanden - ein enormer Erfolg. Nun steht die EU derzeit vor besonderen Herausforderungen: den Brexit, die Bedrohung durch Terrorismus, Uneinigkeit in der EU und die Kritik am bürokratischen Riesen ohne Führung. Der Parlamentarische Staatssekretär der Bundesregierung, Thomas Rachel MdB, stellte in seinem Impulsvortrag heraus, dass sich Europa derzeit in einer bedrohlichen Lage befinde. Die EU brauche eine klare Definition ihrer Aufgaben und eine Begrenzung ihrer Befugnisse. Statt 28 Kommissaren brauche es handlungsfähige Organe, statt Vetorechten klare Regeln für Vertragsverstöße. „Die EU muss sich nicht um alles kümmern, aber um das Wenige muss sie sich auch kümmern können. Es braucht ein Fundament, auf dem nächste Generationen aufbauen können“, betonte der Dürener Christdemokrat.

 

Die Bürger im Kreishaus beteiligten sich beachtlich. Auf die Fragen, ob der Brexit auch als eine Chance verstanden werden kann und wie die EU in der gesellschaftlichen Wahrnehmung wieder positiv aufgenommen wird, antwortete der belgische Botschafter, Ghislain D'hoop, deutlich. „Wer angesichts der Herausforderungen mutlos ist, sollte einmal einen Blick zurück werfen: Als 1950 die Verhandlungen über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl begannen, war der Zweite Weltkrieg gerade einmal fünf Jahre her. Große Teile Europas lagen in Trümmern, Millionen Flüchtlinge und Vertriebene mussten untergebracht und versorgt werden. Der Kalte Krieg spaltete den Kontinent. Geringer waren die Herausforderungen damals nicht. Nun stehen Entscheidungen an, bei denen man abwägen muss, bei denen man etwas erhält und auf etwas verzichtet. Dabei muss Europa nicht als Problem, sondern als Lösung gesehen werden“.

Der Dürener Bundestagsabgeordnete Thomas Rachel hob hervor, dass Europa aus seinen Krisen lernen muss. „Der Brexit ist auch für mich ein Schock. Doch die EU sollte sich auf jene Fragen konzentrieren, die einzelne Mitgliedsstaaten überfordern, wo also gemeinsames Handeln notwendig ist. Beispielsweise bei der Bekämpfung von Terrorismus, in der Flüchtlingspolitik- und Umweltpolitik. Wir brauchen mehr Europa bei den wichtigen Dingen und weniger Europa in den kleinen Dingen“, stellte Thomas Rachel klar.

 

Angesprochen auf die Stärken und Schwächen der EU betonte Botschafter D’Hoop die Symbolträchtigkeit Europas: „Die EU ist eine Brücke zwischen den Mitgliedsstaaten, die auf Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit baut.“ Diese Brücke müsse stabilisiert werden und erhalten bleiben. Ohne unsere Nachbarn können wir nicht überleben, erklärte der Vertreter Belgiens. „Wir müssen uns nach den Erfolgen der letzten 60 Jahre nun darüber verständigen, wie wir die EU neu gestalten wollen“, appellierte der CDU Kreisvorsitzende Thomas Rachel MdB abschließend.

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