Wissenschaftsministerin Schulze bringt das Forschungszentrum in Verruf

(18.04.2011) Die Debatte um die angeblich verschwundenen Brennelementekugeln wurde zum Bumerang für die Landesregierung. Zur Debatte über den Verbleib der Brennelemente aus dem Forschungszentrum Jülich erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz:

Zur Debatte über den Verbleib der Brennelemente aus dem Forschungszentrum Jülich erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Wirtz:

 

NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bringt das Forschungszentrum Jülich in Verruf

 

In den vergangenen Tagen wurde die Debatte um die angeblich verschwundenen Brennelementekugeln aus Jülich zum Bumerang für die Landesregierung. Entgegen allen Behauptungen der Wissenschaftsministerin Svenja Schulze war von Anfang an klar, dass sich sämtliches spaltbares Material aus dem AVR-Versuchsreaktor seit Jahrzehnten sicher bewacht in einem Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums befindet. Monatliche Berichte an das NRW-Wirtschaftsministerium und die Europäische Atomaufsicht bestätigen dies.


Ungeachtet dessen spekulierte die Wissenschaftsministerin öffentlich über den angeblich ungeklärten Verbleib von Brennelementekugeln. Sie unterstellt damit dem Forschungszentrum schlampig gearbeitet zu haben und ihrem Kabinettskollegen, dem NRW-Wirtschaftsminister Voigtsberger, als zuständige Atomaufsicht versagt zu haben.


Nicht nur bei den Menschen im Jülicher Land, sondern weit darüber hinaus hat sie damit für große Verunsicherung gesorgt. Es wurden bewusst Ängste geschürt, um die derzeit hoch sensible Debatte über die Kernenergie anzuheizen. Das ist charakterlos und verantwortungslos!


In diesem Zusammenhang wurde darüber hinaus bekannt, dass der ursprünglich mit dem Forschungszentrum abgestimmte und inhaltlich korrekte Antwortentwurf auf eine Kleine Anfrage nach der Atom-Katastrophe von Japan vom Wissenschaftsministerium bewusst verändert wurde. Hierzu hat die Ministerin in der heutigen Plenardebatte allerdings erneut keine Stellung bezogen. In einer Rede vor dem nordrhein-westfälischen Landtag habe ich sie deshalb aufgefordert, den gesamten Schriftverkehr mit dem Forschungszentrum offen zu legen. Nur so kann nachgewiesen werden, ob Frau Schulze die Wahrheit sagt.

 

Festzuhalten bleibt:


• Obwohl von Anfang an klar war, dass der Gesamtbestand an Kernbrennstoff lückenlos dokumentiert ist, hat die Ministerin die Bevölkerung verängstigt und das Forschungszentrum in Verruf gebracht.


• Als Anteilseigner am Forschungszentrum Jülich ist das Land NRW seiner Fürsorgepflicht für die über 4600 Mitarbeiter nicht nachgekommen.


• In der Landesregierung herrscht absolutes Kommunikationschaos.


• Wissenschaftsministerin Schulze hält den ursprünglich mit dem

Forschungszentrum abgestimmten Antwortentwurf weiterhin unter Verschluss.

 

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sollte deswegen ihre Personalien überdenken und durch die Entlassung ihrer maßlos überforderten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die nötigen Konsequenzen aus diesem Chaos ziehen.