Düsseldorfer Aufsichtsbehörde einbestellt

(05.04.2011) Das Bundesumweltministerium hat heute kurzfristig die für den ehemaligen Jülicher Forschungsreaktor zuständige Atomaufsichtsbehörde, das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium, zu einem bundesaufsichtlichen Gespräch einbestellt.

 

Jülich/Brennelementkugeln
Bundesaufsicht bestellt Düsseldorfer Aufsichtsbehörde zu Gespräch über Jülich ein

 

(05.04.2011) Das Bundesumweltministerium hat heute kurzfristig die für den ehemaligen Jülicher Forschungsreaktor zuständige Atomaufsichtsbehörde, das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium, zu einem bundesaufsichtlichen Gespräch einbestellt. Dabei ging es um den Verbleib von 2285 Brennelementkugeln, die in dem seit langem stillgelegten Atomversuchsreaktor eingesetzt waren. Nach Darstellung der Landesatomaufsicht lagern diese 2285 beim Betrieb oder bei nachfolgenden Versuchen zerbrochenen Kugeln einzementiert im Zwischenlager des Forschungszentrums. Die Kugeln sind den Angaben zufolge nicht in die Asse eingelagert worden. Hierzu hatte es am Wochenende widersprüchliche Angaben aus verschiedenen Ministerien der NRW-Landesregierung sowie des Forschungszentrums Jülich gegeben.

 

Die Darstellung der nordrhein-westfälischen Atomaufsicht zum Verbleib der Brennelementkugeln wird auch durch die Prüfungen von Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) belegt. Demnach weist die Bilanzzierung des Kernmaterials keine Lücken auf. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium wird dem Bundesumweltministerium kurzfristig noch einen Bericht dazu vorlegen. An dem bundesaufsichtlichen Gespräch nahmen die zuständigen Fachbeamten von Bund und Land teil.

Mit den Angaben des Düsseldorfer Wirtschaftsministeriums als zuständige Atomaufsichtsbehörde sind die z. T. verwirrenden und unzutreffenden Aussagen des Düsseldorfer Wissenschaftsministeriums, die es in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage vom 30. März 2011 gegeben hatte, richtig gestellt worden. Diese Aussagen waren später in verschiedenen Medienberichten aufgenommen worden.

 

Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen: „Die nordrhein-westfälische Atomaufsicht hat mit ihrer Darstellung zur Klärung des Sachverhalts beigetragen. Dennoch ist das Informationschaos, das in Düsseldorf stattgefunden hat, nicht akzeptabel. Mit ihren spekulativen Angaben haben das Wissenschafts-, Umwelt- und Wirtschaftsministerium nur für Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt. Die Beteiligten haben versucht, aus einer ernsthaften Diskussion über die Zukunft der Kernenergie parteipolitisches Kapital zu schlagen. Ich halte das Vorgehen der NRW-Landesregierung in dieser sensiblen atomaufsichtlichen Frage für absolut unangemessen und inakzeptabel."