Di

24

Apr

2012

Grüne wollen Stellenabbau bei der NRW-Polizei

Rot-Grün hat den von der CDU-FDP-Regierung begonnenen Abbau von Personal in den Landesministerien beendet und Bürokratie aufgebläht. Dass die Grünen ausgerechnet bei der inneren Sicherheit und der Polizei Personal abbauen wollen, ist ein Hammer.

Zu den heute bekannt gewordenen Stellenabbauplänen der Grünen bei der Polizei erklärt der als Innenminister vorgesehene stellvertretende CDU-Vorsitzende, Armin Laschet:

 

Unfassbar: Grüne bringen Stellenabbau bei der NRW-Polizei ins Spiel!

 

„Rot-Grün hat den von der CDU-FDP-Regierung begonnenen Abbau von Personal in den Landesministerien beendet und Bürokratie aufgebläht. Dass die Grünen ausgerechnet bei der inneren Sicherheit und der Polizei Personal abbauen wollen, ist ein Hammer.“ Priggen hatte in der heutigen Ausgabe der Rheinischen Post auf die Frage, wo Rot-Grün nach der Wahl sparen wolle, eine Polizeistrukturreform ins Spiel gebracht und in diesem Zusammenhang laut über einen Stellenabbau bei der Polizei nachgedacht. Zitat Priggen: „Wenn wir 2.000 Stellen abbauen würden, könnten wir 100 Millionen Euro im Jahr einsparen.“

 

Für Laschet sind diese Aussagen ein Schlag ins Gesicht der nordrhein-westfälischen Polizei: „Angesichts der demografischen Entwicklung wird die derzeitige Zahl von 1.400 Neueinstellungen pro Jahr schon in absehbarer Zeit nicht mehr ausreichen, um die Pensionierungen aufzufangen. Außerdem stößt die Polizei in vielen Bereichen bereits heute an ihre Belastungsgrenze. Wer in dieser Situation über einen Stellenabbau nachdenkt, disqualifiziert sich in Fragen der inneren Sicherheit selbst.“ Nach Laschets Ansicht düpiert Priggen mit seinem Vorstoß nicht nur sämtliche Polizeigewerkschaften in Nordrhein-Westfalen, sondern insbesondere auch SPD-Innenminister Jäger, der sich zuletzt immer wieder für eine Verstetigung der Stellenzahlen bei der Polizei ausgesprochen hatte.

 

Laschet stellte klar, dass die CDU beim Thema Polizei eine gänzlich andere Auffassung vertrete, als SPD und Grüne: „Natürlich muss darüber nachgedacht werden, wo Strukturen vereinfacht und Bürokratien abgebaut werden können. Dies darf aber nicht zum Ziel haben, dass Polizisten nach Hause geschickt werden, sondern dass mehr Personal von den Schreibtischen auf die Straße verlagert wird. Wir wollen die Polizeipräsenz erhöhen und Personal für die Ermittlungstätigkeit zurückgewinnen. Stellenstreichungen bei der Polizei wird es mit der CDU ganz sicher nicht geben!“

 

Nach Laschets Ansicht wäre ein solcher Stellenabbau angesichts der blamablen Bilanz der rot-grünen Minderheitsregierung im Bereich der inneren Sicherheit geradezu verheerend. Laschet: „Unter rot-grüner Regierungsverantwortung ist in Nordrhein-Westfalen nicht einmal jede zweite Straftat aufgeklärt worden. Mit einer Aufklärungsquote von lediglich 49,1 Prozent belegt Nordrhein-Westfalen erneut den letzten Platz unter den bundesdeutschen Flächenländern.“ Die unionsgeführten Länder hätten Nordrhein-Westfalen in dieser Hinsicht „klar abgehängt.“ Er sei gespannt, wie die Grünen mit weniger Polizisten die Aufklärungsquote steigern wollten, so Laschet weiter. Der Wähler könne nun am 13. Mai darüber entscheiden, ob die dilettantische Sicherheitspolitik von Rot-Grün fortgesetzt werden solle, oder ob die innere Sicherheit nicht besser in die Hände der CDU gehöre.

 

 

Do

09

Apr

2015

Bördebahn braucht Unterstützung

Die Reaktivierung der sogenannten Bördebahn zwischen Düren und Euskirchen schreitet voran, seit dem Osterwochenende können Fahrgäste die Strecke samstags, sonntags und an Feiertagen nutzen. Ab 2017 ist auch der Verkehr an Wochentagen geplant.  Auf diesen Plan haben sich die Kreise Düren und Euskirchen gemeinsam mit dem Bürgerbahnverein Düren-Zülpich-Euskirchen und dem Nahverkehr Rheinland (NVR) verständigt. 

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Mi

01

Apr

2015

Thomas Rachel MdB erreicht mietfreie Nutzung des Warnamtes Linnich-Welz als Flüchtlingsunterkunft 

Die rasant ansteigende Zahl von Asylbewerbern ist auch in der Stadt Linnich zu spüren. Besonders der Mangel an Unterbringungsmöglichkeiten veranlasste den Bundestagsabgeordneten des Kreises Düren, Thomas Rachel (CDU), zu handeln. Der Christdemokrat wandte sich in Absprache mit dem Bürgermeister der Stadt Linnich, Wolfgang Witkopp, mit einem Schreiben direkt an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. 

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Mi

01

Apr

2015

Interessierte Bankauszubildende diskutierten mit Thomas Rachel MdB in Berlin

Das Berufskolleg Kaufmännische Schulen Düren besuchte mit 30 angehenden Bankern unter Leitung von Thomas Wirtz den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Kreises Düren, Thomas Rachel (CDU), in Berlin. Die Schülerinnen und Schüler nutzten im Rahmen der politischen Studienfahrt, welche auch von ihren Ausbildungsbetrieben gefördert wurde, die Gelegenheit in einem persönlichen Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten, der zugleich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist, gezielte Fragen zu stellen. 

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Mi

01

Apr

2015

Lobby sein für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern

Schon seit einigen Jahren pflegt der Landtagsabgeordnete Josef Wirtz einen engen Kontakt zur Jülicher Schirmerschule. In diesem Zusammenhang kam er auch jüngst wieder mit der Rektorin, Beate Wirth-Weigelt, zu einem Gedankenaustausch zusammen, um sich über die Entwicklung der Förderschule zu informieren. Wichtige Themen waren dabei der Trägerwechsel, die Schulsozialarbeit und die vielfältigen Angebote, weshalb die Schirmerschule seit März auch den Titel „Schule der Zukunft“ tragen darf.

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Do

26

Mär

2015

Bundesverkehrsministerium eröffnet das Verfahren für Ortsumgehung B 264 (Golzheim) neu!l

Auf Initiative des Dürener Bundestagsabgeordneten Thomas Rachel (CDU) hat das Bundesverkehrsministerium (BMVI)

interveniert und das Land NRW aufgefordert, die Projektdaten für die Ortsumgehung B 264 in Golzheim zu übersenden, um

die Ortsumgehung nachträglich durch das BMVI zu bewerten. Dies teilte der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann aus

dem BMVI seinem Dürener Kollegen mit. 

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Mi

25

Mär

2015

Taiwanischer Landwirtschaftsminister verleiht Ehrenmedaille an Dr. Ralf Nolten

In der vergangenen Woche hat der taiwanische Landwirtschaftsminister dem Kreuzauer Dr. Ralf Nolten die Landwirtschaftsmedaille Taiwans verliehen. Dr. Nolten ist Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes Kreuzau, stellvertretender Vorsitzender der CDU  Kreistagsfraktion und Mitglied des geschäftsführenden CDU Kreisvorstandes.

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Mo

23

Mär

2015

Straßenbaumaßnahmen auf den Weg gebracht

Vorbehaltlich der Genehmigung durch den Kreistag hat der Bauausschuss des Kreises Düren unter Vorsitz des Linnicher Hans-Willi Dohmen (CDU) in seiner jüngsten Sitzung eine Reihe von Straßenbaumaßnahmen auf den Weg gebracht. Demnach soll die K6 im Bereich der Ortseinfahrt Barmen zur Sicherung des Schulwegebereiches umgestaltet werden.

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Fr

20

Mär

2015

Thomas Rachel mit über 98 Prozent zum CDU-Bezirksvorsitzenden der Region Aachen wiedergewählt

 Der Bundestagsabgeordnete des Kreises Düren, Thomas Rachel, ist auf dem CDU-Bezirksparteitag in Heinsberg-Oberbruch mit 98,6% der Stimmen als CDU-Bezirksvorsitzender in der Region Aachen wiedergewählt worden. Der Parlamentarischen Staatssekretär der Bundesregierung Thomas Rachel erhielt 95 Ja-, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen.

 

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Do

19

Mär

2015

Haushaltskonsolidierungsprojekt beim Kreis trägt reichlich Früchte  

Mit dem seiner Zeit vom Dürener Kreistag gefassten Beschluss zur Umsetzung der Vorgaben in der Abschlussdokumentation  Management-Summary und Maßnahmenkatalog der Firma Rödl & Partner war das Ziel verbunden, beim Kreis Düren ein Sparpotential von über 5,7  Mio. Euro über einen Zeitraum von mehreren Jahren zu generieren. Die Hebung dieser Potentiale war jedoch unabdingbar damit verknüpft, rund 40 zusätzliche Stellen zu schaffen, eine Maßnahme, die sich eindeutig entgegen der gängigen Spartrends bewegt. 

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Do

19

Mär

2015

Schließung von Notfallpraxen für CDU- Kreistagsfraktion absolutes No-Go

Als vollkommen überzogen und unakzeptabel bezeichnet Karl Schavier, Fraktionsvorsitzender der Dürener CDU-Kreistagsfraktion, die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNR), zehn Notfallpraxen in der Region Aachen zu schließen. Demnach würde es auch im Kreis Düren zukünftig in der gesamten Fläche zwischen Titz und Heimbach sowie Nörvenich und Aldenhoven  voraussichtlich nur noch eine zentrale notärztliche Anlaufstelle geben. 

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Mo

16

Mär

2015

Partei und Verwaltung unterstützen Tierschutzverein

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Thomas Rachel MdB tauschten sich der Tierschutzverein Düren und Vertreter der Kreisverwaltung unter Leitung von Landrat Wolfgang Spelthahn über die aktuellen Probleme im Bereich des Tierschutzes im Kreis Düren aus. Die zunehmende Zahl streunender Katzen und die Situation von Wildtieren in Zirkussen waren dabei die zwei beherrschenden Themen, wie Rachel und Spelthahn berichteten. 

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Fr

13

Mär

2015

Königlicher Besuch bei Thomas Rachel MdB im Bundesbildungsministerium

Der Dürener Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär für Bildung und Forschung, Thomas Rachel (CDU), empfing den belgischen König Philippe und acht belgische Minister zu einem bildungspolitischen Dialog im Bundesbildungsministerium in Berlin. König Philippe, Staatsoberhaupt Belgiens, und seine Delegation wollten sich über das System der dualen Berufsausbildung in Deutschland informieren. „Dass Auszubildende neben der praktischen Ausbildung in einem Betrieb zusätzlich die nötige Theorie in einer Berufsschule erlernen, ist ein deutsches Modell, das es in den meisten anderen europäischen Ländern nicht gibt“, erklärt Thomas Rachel MdB.

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Fr

13

Mär

2015

Land auf Land ab Bedarf für zusätzliche U3/Ü3 Betreuungsplätze

Land auf Land ab Bedarf für zusätzliche U3/Ü3 Betreuungsplätze

 

In vielen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes liegen für das anstehende Kindergartenjahr 2015/16 weit mehr Anmeldungen vor als  Plätze vorhanden sind. Den Bedarf zusätzlicher Betreuungsplätze erkannte der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Kreis Düren in seiner jüngsten Sitzung für die Städte Jülich und Linnich sowie die Gemeinden Aldenhoven, Inden, Kreuzau, Langerwehe Nideggen, Nörvenich und Vettweiß an.

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Fr

13

Mär

2015

Kulturförderung weiter auf der Agenda des Kreises Düren

 "Dank der großzügigen Unterstützung von Sponsoren  können wir seitens des Kreises Düren auch in 2015 die regionale Kulturförderung im seit Jahren bekannten Rahmen weiter fortsetzen," freut sich Käthe Rolfink (CDU), Vorsitzende des Kulturausschusses im Kreis Düren. In seiner jüngsten Sitzung hat der Kulturausschuss beschlossen, auch im laufenden Jahr die anstehenden Bezirksbundesfeste der Schützen im Kreis Düren mit jeweils 500 Euro zu bezuschussen.

 

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Fr

13

Mär

2015

Kreis und Stadt Düren erhalten insgesamt 2,5 Million Euro Förderung für JUGEND STÄRKEN

Die Bundesregierung wird den Kreis Düren mit rund 1,3 Mio. Euro und die Stadt Düren mit rund 1,25 Mio. Euro im Rahmen des Bundesprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ von 2015 bis 2018 fördern, wie der Bundestagsabgeordnete des Kreises Düren, Thomas Rachel (CDU), mitteilt. Darüber hat das Bundesfamilienministerium den Dürener Christdemokraten heute informiert.

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Di

03

Mär

2015

Bund entlastet Kommunen mit zusätzlich 5 Milliarden Euro

Ein heutiges Spitzengespräch der zuständigen Bundesminister Schäuble (Finanzen), Gabriel (Wirtschaft), Dobrindt (Verkehr)

und Altmaier (Bundeskanzleramt) mit den Spitzen der Koalitionsfraktionen brachte einen Durchbruch für die Kommunalfinanzen.

Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete des Kreises Düren Thomas Rachel (CDU): 

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Mi

11

Feb

2015

Auch in 2015 Kreiszuschuss für "Frauen helfen Frauen e.V."  

Als sinnvoll und notwendig bezeichnete Katharina Rolfink als sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion die Angebote der Vereine "Frauen helfen Frauen" sowohl in Düren als auch in Jülich. Von daher war es für die CDU-Fraktion selbstverständlich, dass beiden Einrichtungen wie in der Vergangenheit finanziell unter die Arme gegriffen wird. 

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Di

10

Feb

2015

U3-Betreuung steht weiter im Fokus der Jugendhilfe

Einmal mehr hat sich der Jugendhilfeausschuss (JHA) des Kreises Düren unter Vorsitz von Heinz-Peter Braumüller (CDU) mit der Einrichtung und Anerkennung weiterer U3-Betreuungsplätze im Kreisgebiet befasst. So wurde der Bedarf von 6 weiteren Plätzen in der Kindertageseinrichtung  "St. Walburga" in Titz vom JHA anerkannt, was zugleich einen adäquaten Zuschuss zu den Investitionskosten zur Folge hat.

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Do

05

Feb

2015

Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zur Integration 

In der jüngsten Sitzung des Integrations- und Migrationsausschusses beim Kreis Düren hat dieser sich dafür ausgesprochen, auch in 2015 für die Arbeit des Ehrenamtlichen Dolmetscherdienstes des Kreises Düren 6.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der Ehrenamtliche Dolmetscherdienst im Kreis Düren hat das Ziel, die Partizipation von Migrantinnen und Migranten und die Servicequalität der Institutionen zu verbessern. Durch eine verbesserte Kommunikation können Migrantinnen und Migranten mit geringen Deutschkenntnissen besser informiert werden, ihre Rechte besser wahrnehmen und ihre Pflichten besser verstehen. 

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Mi

04

Feb

2015

Nahverkehrsplan im Ausschuss für Kreis- und Regionalentwicklung

Der in Arbeit befindliche neue Nahverkehrsplan (NVP) war einmal mehr Thema in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Kreis- und Regionalentwicklung (AKR) im Kreis Düren. Eine in diesem Zusammenhang in Auftrag gegebene kreisweite Haushaltsbefragung wurde zwischenzeitlich abgeschlossen und das Ergebnis im Ausschuss vorgestellt. Über 3000 Haushalte haben sich an der Umfrage beteiligt. Parallel wurden die kreisangehörigen Kommunen, die Nachbarkreise und Verkehrsunternehmen befragt, um relevante Datengrundlagen zu erhalten und Anregungen für eine Neuauflage des NVP zu erhalten. 

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