Mi

07

Mär

2012

Hilflos, planlos, erfolglos: Wissenschaftsministerin Schulze ohne Konzept bei Bafög-Problemen

„Die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Schulze hat kein Konzept und keine Lösung. Die SPD-Ministerin lässt die Studierenden, die Bafög erhalten, im Regen stehen.

Wo ist denn da die viel beschworene präventive Politik von Ministerpräsidentin Kraft?“ Das fragt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Kaiser. Medien berichteten am vergangenen Wochenende und am heutigen Montag darüber, dass die Bearbeitungszeiten von Anträgen auf Bundesausbildungsförderung, Bafög, immer länger dauern. Begründet wird dies mit der steigenden Zahl von jungen Menschen, die studieren und Bafög beantragen. „Die steigende Zahl von Studienanfängern und Studierenden kommt nicht überraschend“, schreibt Klaus Kaiser der SPD-Ministerin ins Stammbuch. Frau Schulze sei seit über eineinhalb Jahren im Amt. „Da kann man schon verlangen, dass die Ministerin ihre Hausaufgaben macht. Gerade Bafög-Empänger können ihr Studium nicht monatelang vorfinanzieren. Sie brauchen das Geld, wenn sie ihr Studium aufnehmen.“ Doch Wissenschaftsministerin Schulze lasse Studentenwerke und Studierende mit dem Problem alleine.

Die aktuelle Misere bei der Bearbeitung des Bafög lasse Schlimmes ahnen für die doppelten Abiturjahrgänge im nächsten Jahr. „Sie werden die Ministerin geradezu überrollen“, prophezeit der CDU-Fraktionsvize. Frau Schulze stehe den Problemen hilflos, planlos und konzeptionslos gegenüber. Kaiser: „Ministerpräsidentin Kraft lässt die Kinder in diesem Land bei der Betreuung im Stich, und heute wird offenbar: Sie lässt auch die Studierenden im Stich, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind,“

 

 

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