Sa

28

Jan

2012

Bedarf für 3. Gleis wird überprüft

Bezug nehmend auf die Berichterstattung der Aachener Presse der vergangenen Tage zu der von der grünen Bundestagsabgeordneten Bettina Herlitzius behaupteten Streichung von Mitteln für den Bau eines dritten Gleises zwischen Düren und Aachen, erklären die direkt gewählten CDU-Bundestagsabgeordneten der Region Helmut Brandt (Aachen Land), Rudolf Henke (Aachen), Thomas Rachel (Kreis Düren) und Detlef Seif (Kreis Euskirchen):

 

Das Bundesverkehrsministerium hat erklärt, dass der Bedarf für ein drittes Gleis zwischen Düren und Aachen „für den Bundesverkehrswegeplan 2015 untersucht wird“. Im Abschnitt Düren-Aachen werden zudem Überholgleise im Bereich Eschweiler und Rote Erde geplant.

Darüber hinaus hat Bundesverkehrsminister Ramsauer bereits im August 2011 in einem Schreiben an Landesverkehrsminister Voigtsberger erklärt: „Ich halte die Untersuchung eines dreigleisigen Ausbaus zwischen Aachen und Düren im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 für sinnvoll.“ Seitdem gibt es keinen neuen Sachverhalt. Vor diesem Hintergrund verwundert die Aufregung Mancher in den letzten Tagen.

Entscheidend für die Aufnahme des dritten Gleises in den Bundesverkehrswegplan 2015 wird der in der Prüfung ermittelte zahlenmäßige Bedarf sein.

Mit Verweis auf die Kritik der rot-grünen Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan, Ulla Schmidt und Bettina Herlitzius stellen wir klar, dass der derzeit gültige Bundesverkehrswegeplan im Jahr 2003 von der rot-grünen Bundesregierung beschlossen wurde. In diesem Bundesverkehrswegeplan ist das Projekt dreigleisiger Ausbau der Bahnstrecke zwischen Köln und Aachen bedauerlicherweise nicht enthalten.

Entsprechend konnte das Projekt auch nicht in dem daraus abgeleiteten und kürzlich vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten neuen Investitionsrahmenplan (IRP) 2011 bis 2015 berücksichtigt werden.

Derzeit laufen im Bundesverkehrsministerium die ersten Vorbereitungen für die Erstellung des neuen Bundesverkehrswegeplanes. Dieser wird Vorhaben enthalten, die ab dem Jahr 2015 umgesetzt werden sollen.

Als Abgeordnete aus der Aachener Region stehen wir mit dem zuständigen Bundesverkehrsministerium in dieser Angelegenheit in engem Kontakt. Wir werden den Prozess weiterhin mit großem Engagement begleiten.

 

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